Die Ausgestaltung der Grundrechte
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| Hersteller: | Mohr Siebeck (Cornils, Matthias) |
| Stand: | 2015-08-04 03:50:33 |
Produktbeschreibung
Matthias Cornils untersucht, inwieweit den Freiheitsrechten des Grundgesetzes Normgehalte zugeschrieben werden müssen, welche die Verhaltensspielräume des Gesetzgebers beschränken, ohne daß diese Bindung als prinzipielles Eingriffsverbot im Sinne der herkömmlichen Deutung der Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte begriffen werden kann (Ausgestaltungsbindung). Er wendet sich auf der Basis eingehender Einzelbetrachtungen der Grundrechtsgarantien der Rundfunkfreiheit, der Vertragsfreiheit, des Eigentums, der Ehe, der Vereinigungsfreiheit und des effektiven Rechtsschutzes gegen die verbreitete Auffassung, derzufolge alle oder einige Grundrechte mehr oder weniger weitgehend durch den Gesetzgeber inhaltlich geprägt würden. Matthias Cornils diskutiert freiheitsgrundrechtliche Bindungen des Gesetzgebers jenseits der "klassischen" Rechtfertigungslast durch die Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte. Dabei geht es insbesondere um die möglichen verfassungsrechtlichen Funktionen des Gesetzes, Grundrechte mit konkreterem Inhalt zu füllen oder notwendige Freiheitsvoraussetzungen zu schaffen. The Development of Fundamental Rights. Studies of the Lawmaker´s Commitment to Fundamental Rights. Matthias Cornils examines the extent to which the rights of liberty in the Basic Law limit the lawmaker without having this limitation seen in principle as a ban on intervention in the sense of the traditional interpretation of fundamental rights as rights of protection against intervention.
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